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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen /

 

Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung

 

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

(1)

 

 

 

 

 

Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (Manfred Leppak) über die Internetplattform MTL Shop schließen. Soweit nicht anders vereinbart, wird der Einbeziehung

(2)

 

zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen

 

Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder eine

Verbraucher im Sinne der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1)

Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

(2)

verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

Wird ein Artikel von uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite bei eBay das

(3)

Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.

Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:

㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss

(...)

2. Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er

ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er einen

Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot angenommen werden kann (Angebotsdauer).

Legt der Verkäufer beim Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der

aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer Sofort-Kaufen-Funktion versehen.

Diese kann von einem Käufer ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein

Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese Funktion in der Zukunft zu ändern.

(...)

4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und

anschließend bestätigt. Bei Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige Bezahlung"

ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den

unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel auch

dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern verfügbar) legt und den unmittelbar

nachfolgenden Zahlungsvorgang abschließt.

5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots an. Die Annahme erfolgt unter

der aufschiebenden Bedingung, dass der Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein

Gebot erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. (...)

6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt zwischen diesem und dem

Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot

zurückzunehmen und die vorliegenden Gebote zu streichen.

7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter Grund vorliegt. Nach einer

berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der

Gebotsrücknahme wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer Preisvorschlag-Funktion versehen.

Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.

(...)

11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag

zwischen Käufer und Verkäufer zustande."

Für das Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein entsprechender

(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"

Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch

nicht zu verbindlichen Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit, Ihre Eingaben

zu prüfen und über den "Zurück"-Button des Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst

mit Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit nicht mehr. Aus der Menüführung

von eBay bei Durchführung eines Kaufes ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und

durch welche Handlung der Vertrag zustande kommt.

(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)

Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In den Warenkorb“ werden die zum Kauf

beabsichtigten Waren im „Warenkorb“ abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner

können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste den „Warenkorb“ aufrufen und dort

jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl

bzw. Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der

Bestellübersichtsseite angezeigt.

Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf ein Log-In-Fenster von PayPal

geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay

weitergeleitet.

Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu

ändern (auch über die Funktion „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.

Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des

Angebotes, wodurch der Kaufvertrag zustande kommt.

(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)

Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein Gegenangebot zu unterbreiten, indem

Sie auf der Artikelseite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite Ihren

Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden

Seite die Schaltfläche "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen Preisvorschlag

sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.

(7)

erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen,

dass die von Ihnen bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der E-Mails technisch

sichergestellt und insbesondere nicht durch SPAM-Filter verhindert wird.

Die Abwicklung der Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem Vertragsschluss

 

 

 

 

(8) 

 

alle Preise verstehen sich ohne Steuer gem. §19 Stgb. Kleinunternehmerregelung, somid sint wir 

z!

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

 

(1)

Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben

(2)

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

§ 4 Haftung

(1

Gesundheit. Weiter haften wir ohne Einschränkung in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit,

bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des

Kaufgegenstandes und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen.

) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der

(2)

Regelung in unseren Kundeninformationen (Teil II).

Die Haftung für Mängel im Rahmen der gesetzlichen Gewährleistung richtet sich nach der entsprechenden

(3)

vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche

Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des

Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung

des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt

erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen.

Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den

(4)

Pflichtverletzungen ausgeschlossen.

Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen

(5)

und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch

ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung.

Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1)

zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers

gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip).

Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch

(2)

Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des

öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen

allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche

Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem

anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie

(3)

_______________________________________________________________________________________

Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.

II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

Manfred Leppak

Josefweg 2

46446 Emmerich

Deutschland

Telefon: + 02822 9810575

E-Mail: mtl-no1@t-online.de

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die Korrekturmöglichkeiten

erfolgen nach Maßgabe des § 2 unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können die

Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder elektronisch gesichert werden. Nach

Zugang der Bestellung bei uns werden die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei

Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich in der Artikelbeschreibung und den

ergänzenden Angaben auf unserer Internetseite.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar.

Sie beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend

bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung

aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu

tragen, soweit nicht die versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten

Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen Artikelbeschreibung ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem

geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden

sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder in der jeweiligen

Artikelbeschreibung.

Soweit in der Artikelbeschreibung oder unseren Lieferbedingungen keine andere Frist angegeben ist, erfolgt

die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung

jedoch erst nach dem Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der

zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung erst mit der Übergabe der Ware

an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht,

wenn Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes Transportunternehmen oder eine sonst zur

Ausführung der Versendung bestimmte Person beauftragt haben.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

7.1. Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

7.2. Als Verbraucher werden Sie gebeten, die Ware bei Lieferung umgehend auf Vollständigkeit,

offensichtliche Mängel und Transportschäden zu überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen

schnellstmöglich mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf Ihre gesetzlichen

Gewährleistungsansprüche.

____________________________________________________________________________________

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es

zurück.)

- An Manfred Leppak, Josefweg 2, 46446 Emmerich, Telefaxnummer: 028229810576, E-Mail-Adresse:

mtl-no1@t-online.de :

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/

die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)

- Anschrift des/ der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

Diese AGB und Kundeninformationen wurden von den auf IT-Recht spezialisierten Juristen des

Händlerbundes erstellt und werden permanent auf Rechtskonformität geprüft. Die Händlerbund Management

AG garantiert für die Rechtssicherheit der Texte und haftet im Falle von Abmahnungen. Nähere Informationen

dazu finden Sie unter: http://www.haendlerbund.de/agb-service.

letzte Aktualisierung: 02.12.2014

___________________________________________________________________________________________________________________

Datenschutzerklärung

Herzlich Willkommen auf unseren eBay-Seiten!

Wir legen größten Wert auf den Schutz Ihrer Daten und die Wahrung Ihrer Privatsphäre. Nachstehend

informieren wir Sie deshalb über die Erhebung und Verwendung persönlicher Daten bei Nutzung unserer

eBay-Seiten.

Anonyme Datenerhebung

Sie können unsere eBay - Seiten besuchen, ohne Angaben zu Ihrer Person zu machen. Wir speichern in

diesem Zusammenhang keinerlei persönliche Daten.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

Wir erheben personenbezogene Daten (Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer

bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person) nur in dem von Ihnen zur Verfügung gestellten Umfang.

Die Verarbeitung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten erfolgt zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer

Bestellung sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen.

Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden alle personenbezogenen Daten zunächst unter

Berücksichtigung steuer- und handelsrechtlicher Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf

gelöscht, sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt haben.

Weitergabe personenbezogener Daten

Eine Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht. Ausgenommen

hiervon sind lediglich unsere Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses

benötigen. In diesen Fällen beachten wir strikt die Vorgaben des Bundesdatenschutzgesetzes. Der Umfang

der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.

Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung von Daten

Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie das Recht auf

Berichtigung, Löschung bzw. Sperrung. Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in

unserem Impressum.

 

 

 

 

Leppak)

gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener Bedingungen widersprochen.

Vertragsverhältnis handelt.

rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen

beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

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